Bei einem offiziellen Besuch von Bundespräsidentin Doris Leuthard in der kroatischen Hauptstadt Zagreb haben am Dienstag beide Seiten die Qualität der 1992 aufgenommenen bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und Kroatien gewürdigt
Als zentrales Thema der Gespräche von Leuthard mit Präsidentin Kolinda Grabar-Kitarović und Premierminister Andrej Plenković stand neben den bilateralen Beziehungen die Europapolitik auf der Agenda.
Beide Seiten unterstrichen gemäss einem Communiqué des UVEK, dass mit dem Inkrafttreten des Protokolls III zur Erweiterung der Personenfreizügigkeit auf Kroatien eine dreijährige Phase der Unsicherheit in den schweizerisch-kroatischen Beziehungen beendet worden sei.
Der Bundesrat hatte im Dezember 2016 beschlossen, das Protokoll III zu ratifizieren, nachdem das Parlament kurz zuvor das Umsetzungsgesetz zu Art. 121a BV (Umsetzung des Zuwanderungsartikels) verabschiedet hatte. Die zehnjährige Übergangsfrist sieht verschiedene Umsetzungsphasen bis maximal Ende des Jahres 2026 vor.
Als Folge der Ratifizierung des Protokolls III ist die Schweiz seit Anfang 2017 vollständig am Forschungsrahmenprogramm Horizon 2020 assoziiert. Die Schweiz und Kroatien arbeiten an 48 gemeinsamen Projekten mit.
Bundespräsidentin Leuthard erläuterte den mit der EU gefassten Entscheid, sämtliche sistierten Verhandlungen und Diskussionen über hängige Dossiers wieder aufzunehmen und die Verhandlungen über ein institutionelles Abkommen fortzuführen. Ein europapolitisches Gesprächsthema war auch der Brexit.
Zur Sprache kamen zudem die Zusammenarbeit im Rahmen des schweizerischen Erweiterungsbeitrags, die Migration nach Europa sowie die Lage in Südosteuropa. Die Bundespräsidentin würdigte die humanitären Leistungen Kroatiens bei der Bewältigung der Flüchtlingskrise und lobte das Land in diesem Zusammenhang als Stabilitätsanker in der Region.
Die bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und Kroatien seien sehr gut und hätten sich im laufenden Jahrzehnt sowohl in politischer als auch in wirtschaftlicher Hinsicht deutlich intensiviert, heisst es im Uvek-Communiqué. Mehr als 30’000 kroatische Staatsangehörige leben in der Schweiz, rund 1400 Schweizerinnen und Schweizer in Kroatien.
Das Land ist heute der zweitwichtigste Handelspartner der Schweiz in Südosteuropa. 2016 stieg das Handelsvolumen im Vergleich zum Vorjahr um 13 Prozent auf rund 425 Millionen Franken.
Zum Programm des Präsidialbesuchs gehörte die Niederlegung eines Kranzes auf dem Mirogoj-Friedhof bei der «Mauer des Schmerzes», einem Denkmal für Opfer des Kroatienkriegs von 1991 bis 1995. Am Nachmittag eröffnete Bundespräsidentin Leuthard in Zagreb zudem die neuen Räumlichkeiten der Schweizer Botschaft.
(blick.ch/25.4.2017)